Links zu Links...und Infos zum Hintergrund der Hartz-IV Problematik

Achtung!! Einige Links sind mitunter veraltet. Die Gesetzeslage ändert sich sehr schnell. Wir können das nicht alles nachprüfen, was auf den Seiten steht.... 

Außerdem distanzieren wir uns explizit von den Inhalten, auf die von diesen Seiten verlinkt wird! (wir können auch das nicht alles nachprüfen!)

Jobcenter richten große Schäden an!
Sozialpädagoge gibt Studie über die Folgeschäden der Langzeitarbeitslosen heraus.
Interview in der Zeit:

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/langzeitarbeitslose-jobcenter-interview/seite-all

Dr.Arbeit von Dirk Kratz: Entfremdete Hilfe

http://athene.bibl.unibw-muenchen.de:8081/node?id=90731

Telefonlisten Jobcenter

Telefonnummern und Durchwahlnummern der Sachbearbeiter der Jobcenter

Ihre Sachbearbeiter im Jobcenter

Die Piratenpartei Deutschland veröffentlicht hier die Telefonlisten mit den Durchwahlnummern der Sachbearbeiter von zur Zeit 134 Jobcentern.

Damit setzt sie das Transparenz-Projekt von Harald Thomé fort, der das Kostenrisiko für Rechtsverfahren nicht mehr tragen mag, die ihm von mehreren Jobcentern angedroht wurden. Herr Thomé entschied sich am 8. Januar 2014, das Projekt aufzugeben. Wir führen es weiter, denn als Partei können wir den Einschüchterungsversuchen von Jobcentern gelassener entgegentreten als eine Einzelperson.

Jobcenter sind Behörden der sozialen Grundsicherung. Ihre Sachbearbeiter – die sich ja sogar Kundenberater nennen – dürfen sich nicht hinter einer unpersönlichen Callcenter-Rufnummer verstecken! Die Telefonlisten sind im Geiste des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) §5 von den Jobcentern herauszugeben. Und zwar an jeden, der danach fragt. Der Versuch, Herrn Thomé zu verbieten, die Listen online zu stellen, macht überhaupt keinen Sinn. Es kann nicht sein, dass jeder einzelne Bürger die Telefonliste »seines« Jobcenters mühsam erfragen oder teilweise sogar einklagen muss. Die Piraten fordern, dass Behörden die Informationen nach IFG grundsätzlich maschinenlesbar, in offenen Formaten und für jede Art der Nutzung frei über das Internet bereitstellen müssen. Im Interesse der Bürger, aber durchaus auch in ihrem eigenen Interesse – denn so lassen sich ja auch viele unnötige Nachfragen vermeiden.

...  Gesamte Liste

Harald Thomé schafft es, die BA zur Veröffentlichung der aktuellen Dienstanweisungen zu verklagen! (Feb 2014)

Aktuelle Dienstanweisungen der Bundesagentur zum SGB II

 Unter Federführung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die massive Änderungen und auch Verschärfungen zum SGB II plant. Dazu gibt es eine erste Veröffentlichung mit der die Änderungen unter dem Motto: „Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschl. des Verfahrensrechts – im SGB II“ dargestellt werden. Wer sich die Details anschaut, wird eine Vielzahl von Verschärfungen finden.

http://www.harald-thome.de/media/files/asmk-rechtsvereinfachungen-sgb-ii---27.09.2013.pdf

Artikel über die Verfassunswidrigkeit von Hartz-IV im Freitag.

"Warum Hartz-IV Verfassungswidrig ist"

Mit langem Kommentar von Inge Hannemann.

Achtung neu!
Ab 2014 werden Weiterbewilligungsanträge nicht mehr automatisch zugesendet.
Das heißt, man wird nicht mehr an den Ablauf des Bewilligungszeitraums erinnert, sondern muss selbst einen Antrag stellen und sich die Unterlagen zur Weiterbewilligung einfordern.

http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/weiterbewilligungsantraege-werden-nicht-mehr-zugesendet-die-soziale-buergerinitiative-ev-informiert-d322438.html

Das ist der Wahnsinn! So sehen Jobcentermitarbeiter vermutlich wirklich die Realität von Hartz-IV-Empfängern!
... "und es gibt ja auch das Bildungspaket! ! 10 Euro im Monat! Da muss man ja nur noch ein bißchen dazu zahlen!"

Jobcenter-Broschüre aus Pinneberg ist ein Skandal!

Keine EGV und kein Verwaltungsakt: 

Grüße T.

Webseite zur "Unter Vorbehalt Strategie", die in zwei Fällen schon erfolgreich war:

http://euronia.com/index.php/de/unter-vorbehalt-strategie

Sanktionsquoten- die es gibt, obwohl es geleugnet wird:

http://aufgewachter.wordpress.com/2013/06/15/hartz-iv-geschaeftspolitische-zielsetzung-sanktionsquote/

Nothilfe - Hinweise von Harald Thomas vom Tacheles Forum - für Hochwasseropfer

Nothilfe für Hochwasseropfer nach dem SGB, weiteres hier

Arbeit zu Hartz-IV von c Peter Mayer-Sonnenberg. Mit dem passenden Titel:
"Müßiggang ist aller Laster Anfang"
Wer sich über die Hintergründe der Entstehung und den Unterschied zum alten Sozialsystem beschäftigen möchte, sehr zu empfehlen.

Urteil in Göttingen: Die Entscheidung sei lebensfern!
Mutter sollte ihr Kinderbett 10 Jahre aufbewahren...
"Gericht nennt Kreis lebensfern" von Jörn Barke

Aktivist schreibt an Ursula von der Leyen - und bekommt diese Antwort:

Brief- Notruf wegen 100% Sanktion   - Antwort vom Ministerium

Natürlich können Sanktionen bis zur Wohnungslosigkeit führen! Natürlich WISSEN die Jobcenter das ganz genau! So heißt es in einem Kooperationsschreiben mit dem Bezirksamt: 

“ALG II-Empfangenden, bei denen durch eine eintretende Sanktionierung die Kosten der Unterkunft betroffen sein werden (bzw. als letzte Stufe sogar vollständig versagt werden sollen), sollen vor Eintritt der Sanktion ein Beratungsangebot der sozialen Wohnhilfe erhalten...." ...nein, nicht um die Wohnung zu verlieren und ihnen zu helfen, sondern um: "die Mitwirkungsbereitschaft wiederherzustellen..." !!

Weiteres siehe hier:

http://wohnstreik.blogsport.eu/?p=311 

Kürzungen der Prozesskostenhilfe wieder gestoppt

gegen-hartz.de

Herzstillstand nach Arbeitszwang

Trotz schwerer Herzerkrankung zwang ein Jobcenter zur Arbeitsaufnahme: Schon am zweiten Arbeitstag erlitt der Betroffene einen Herzinfarkt..
gegen-hartz.de

Antrag auf Sozialleistungen nach Grundgesetz.
Achtung, diese Aktion ist noch nicht zum Nachmachen geeignet!
Das ganze befindet sich noch im Prozess....  siehe hier

Expedition ins Jobcetner - 4 Monate begleiteten Journalisten der Zeit einige Mitarbeiter am Arbeitsplatz
Was dabei raus kommt ist ein erschütternder Einblick in das Funktionieren einer Maschinerie

Zeit-Artikel

Reguläre Jobs reichen immer weniger zum Leben

Spiegel-Artikel

Landessozialgericht in Sachsen Anhalt entscheidet, dass Umzugskosten unabhängig von der Angemessenheit betrachtet werden müssen.
gegen-hartz.de

Menschen verstecken ihre Armut, um nicht als Sozialschmarotzer abgewertet zu
werden. Dez. 2012 kam dazu ein Buch von Kathrin Hartmann heraus. ("Wir müssen leider draußen bleiben") Hier ein Interview mit der Autorin.

Kranke sollen vom Jobcenter schärfer überwacht werden... Man ergeht sich in einem immer irrsinnigeren Kontrollwahn.  Hier ein Radiointerview dazu.

Detlef A. wehrt sich gegen eine EGV per Post:
Stoppt die SPD-Eingliederungsdiktatur
 

Krankmeldungen sollen schärfer angezweifelt werden:

http://web.de/magazine/finanzen/wirtschaft/17313416-schaerfere-kontrollen-kranken-hartz-iv-empfaengern.html

Arbeitsmarktreform Hartz I-IV,

Geheime Pläne- Faule Früchte

von Frieder Claus

Minijobs sind eine Sackgasse

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/studieminijobs100.html

Urteil des Berliner Sozialgerichts zu Mietobergrenze

"Jobcenter muss nachzahlen"

RBB lobt Agenda 2010 

Pünktlich zum Jahrestag muss wohl auch der RBB zeigen, dass er Linientreu ist.

Beitrag

Ganz anders sieht es der Paritätische Wohlfahrtsverband. Er bezeichnet die Agenda als folgenschwere Verirrung.

http://www.tageszeitung-24.de/pressemeldung/verbaende-vereine/folgenschwere-sozialstaatliche-verirrung-paritaetischer-zieht-bilanz-zu-10-jahren-agenda-2010-7808.html

EGV unterschreiben- unter Vorbehalt!

Ein Tipp, um Sanktionen zu umgehen. Erfahrungen von Matthias Kleespies.

Aktuell!

Diese Methode ist dennoch sehr umstritten. Nähere Infos folgen...

Bei M.Kleespies hat es geklappt....  siehe hier

Webseite zur "Unter-Vorbehalt-Strategie"

Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden:

Die KEAs

neues Urteil vom Bundessozialgericht!

Urteil Az.: B 14 AS 195/11 R vom 14. Februar 2013, BSG Kassel

Prozesskostenhilfe soll beschränkt werden! Jusitzministerin plant Einsparungen. 

http://www.heise.de/tp/blogs/8/153416

Monitor Sendung, 30 Minuten
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2013/0124/arme.php5

Petition gegen die Einschränkung der Beratungs-und Prozesskostenhilfe hier

Petition 38829

Arbeitslosengeld II - Prozesskosten- und Beratungshilfe für Arbeitslosengeld II-Empfänger vom 30.12.2012

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die Beratungs- und Prozesskostenhilfe für HARTZ IV-Betroffene soll NICHT eingeschränkt werden. Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums will den Zugang zur Beratungs- und Prozesskostenhilfe für Menschen, die von Hartz IV abhängig oder generell über ein geringes Einkommen verfügen, deutlich einschränken. Der Entwurf, der mittlerweile von der schwarz-gelben Bundesregierung überarbeitet wurde, liegt bereits dem Bundesrat und dem Bundestag vor

Jobcenter fein raus- haftbar sind immer nur die Betroffenen!

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zweierlei-ma-im-hartz-iv-rechtssystem-9001299.php

ZDF "Die MinijobberMasche" - Hartz-IV sei Dank haben die Leute zu viel Angst, sich gegen die Ausbeutung zu wehren.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/1822374/ZDFzoom:-Die-Minijob-Masche

Zumutbarkeiteskritierien für Arbeit- welche darf man ablehnen, welche muss man laut SGB annehmen?
Hartz.info
(wohl schon älter)

"Finger weg von der Prozesskostenhilfe"  Wie begenet eine Regierung der Klageflut im ALG-II System? Richtig, mit Erschwerung des Klageweges!
Unterschriftenanktion von ver.di

Alle Bescheide für 2013 rechtswidrig:  (?)

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/alle-hartz-iv-bescheide-fur-2013-sind_9.html?spref=fb

Wenn der Strom abgestellt wird:

Armut in Deutschland nimmt deutlich zu:

Hartz-IV Wahnsinn

http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/11/28/hartz-iv-totet-immer-noch-auch-ganze-familien-uber-die-opfer-der-sanktionen-gegen-deutschland/

Teurer Wahn der Vollbeschäftigung- "Arbeitslose- Tschüss Jobcenter" - Unternehmersubventionen und Zwangsarbeit 

Jobcentertest- "Wie gut bekommt man hier geholfen?" -Druck und Hilflosigkeit, statt Fördern ...

Selbstananalyse der Bundesagentur für Arbeit vom Oktober 2012- endlich die Fakten! 

Total sanktioniert: Leben 100% unter dem Existenzminimum:

Abgestempelt: Leben mit HartzIV

Im Jahr 2012 wurden erstmals mehr als 1 Million Sanktionen verhängt! Siehe

Der deutsche Bundestag hält Sanktionen für Grundsatzkonform! Siehe

Gegenüberstellung dessen, was Herr Alt in der Sendung "Menschen bei Maischberger" sagte, zu den realen Verhältnissen. Offener Brief an Herrn Alt. 

Wie Jobcentermitarbeiter lernen, die EGVs so zu schreiben, dass gegen Sanktionen nicht geklagt werden kann:

http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/101550-arbeitshilfe-jobcenter-koeln-um-egvs-gerichtsfest.html